BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen im Artland

Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Flüchtlinge der grünen Landtagsfraktion zu Gast im Artland

Informationsabend mit der Landtagsabgeordneten Filiz Polat und mit Annette Wesemeyer von der Vermittlungsbörse Flüchtlingshilfe, zu dem die Artland-Grünen in das Hotel Hagspihl in Quakenbrück eingeladen hatten.

26.08.16 – von Dr. Maria Entrup-Henemann –

Zu dem Thema „Flüchtlinge: Situation - Entwicklungen - Prognose“, fand ein Informationsabend mit der Landtagsabgeordneten Filiz Polat und mit Annette Wesemeyer von der Vermittlungsbörse Flüchtlingshilfe statt, zu dem die Artland-Grünen in das Hotel Hagspihl in Quakenbrück eingeladen hatten.

Für viele war überraschend zu hören, dass von den ca. 23.500 Einwohnern der Samtgemeinde ca. 36 % einen Migrationshintergrund haben. Diese Zahlen belegten laut Maria Entrup-Henemann von den Quakenbrücker Grünen, die die hiesigen Daten und Zahlen vortrug, dass Migration und Zuwanderung bei gelungener Integration durchaus eine Win-Win-Situation darstellen könne.

Die aktuellen Daten seit Beginn der „Flüchtlingswelle“ führten für das Jahr 2015 insgesamt 59 zugewiesene Asylbewerber bzw. anerkannte Flüchtlinge auf, für das Jahr 2016 bis Mitte August 102. Zusammen mit weiteren Personen, die auf persönliche Initiative hier ihren Wohnsitz eingerichtet hätten, seien 2015 und 2016 insgesamt bis Mitte August ca. 200 Personen aufgenommen worden, und zwar im Wesentlichen Familien, gut 40 % seien Kinder unter 18 Jahren.

Für diese Familien sei Wohnraum dezentral über alle Gemeinden und Stadtteile verteilt beschafft worden. Damit die Flüchtlinge mit dem hiesigen, für sie unbekannten Alltagsleben mit alle seinen Erfordernissen und Möglichkeiten vertraut gemacht werden können stehe der Samtgemeinde glücklicherweise ein engagierter Ehrenamtlichenpool zur Seite.

Über dessen Tätigkeitsfeld berichtete Annette Wesemeyer. Sie führte aus, dass sich die Helfer jeweils Familien „zuteilten“, um ihnen beim Einkauf, bei dem Gang zu Ämtern, bei den Anmeldungen zu Kindertagesstäten und Schulen oder beim Spracherwerb und bei der Freizeitgestaltung zur Seite zu stehen. So werde jeweils auf die Bedürfnisse und Besonderheiten der einzelnen Familien eingegangen. Außerdem gebe es Treffs, wie die Kaffeestube und die Nähstube im Franziskushaus und die Fahrradwerkstatt im FIZ.

Bedauerlich sei, dass es an geeigneten Räumen für Zusammenkünfte mit einer größeren Personenzahl fehle und auch die Räumlichkeiten im FIZ seien zu klein für die Fahrradwerkstatt. Leider stehe aber dem Ehrenamtlichenpool kein Geld zur Anmietung o.ä. zur Verfügung.

Eine sehr große Rolle auch für die Eingliederung in ein Beschäftigungsverhältnis spiele der Sprachunterricht, der allerdings auf sehr verschiedene Voraussetzungen bis hin zum Analphabetentum eingehen müsse.

Kompliziert werde die Eingliederung und auch die Arbeit der Ehrenamtlichen durch ein Dickicht bürokratischer Wege zu verschiedenen Förderungen und Leistungen, die auch Lücken enthielten.

Das Thema bürokratischen Hemmnisse wurde alsdann im Vortrag von Filiz Polat aufgenommen, die auch auf inkongruente Gesetzesbeschlüsse hinwies, die auf der einen Seite Dinge wie einen Integrationskurs als Voraussetzung für bestimmte Leistungen forderten, aber auf der anderen Seite keine Möglichkeiten schaffe, ausreichend Kurse anzubieten (Wartezeiten bis zu 1, 5 Jahren) .

Sie stellte auch noch einmal heraus, dass der Bund lediglich für die Arbeit das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) verantwortlich sei, während alles andere von den Ländern und Kommunen geschultert werden müsse.

Ein großes Lob verdienten in diesem Zusammenhang die im Katastrophenschutz tätigen Organisationen, die v.a. zu Beginn der Flüchtlingswelle zielgerichtet und effektiv Überragendes geleistet hätten.

Hilfreich sei für Niedersachsen auch gewesen, dass das Verteidigungsministerium nach langem Drängen die leer stehenden Kasernen zur Verfügung gestellt habe.

Anfangs hätten in den nur vier Erstaufnahmeeinrichtungen in Niedersachsen kaum zu bewältigende chaotische Verhältnisse geherrscht. Da die gleichzeitige Aufnahme vieler tausender Flüchtlinge ein organisatorischer Kraftakt sei sprach Filiz Polat sich eindeutig für zielgerichtete Resettlement-Programme aus. Dabei vereinbart die Uno-Flüchtlingshilfe mit den Neuansiedlungsländern Kontingente, den Ablauf des Verfahrens und hilft z.B. bei der Identifikation und den Reiseformalitäten. Resettlement sei neben Asyl und freiwilliger Rückkehr eine von drei dauerhaften Lösungen um Flüchtlinge zu unterstützen, sich ein neues Leben in Frieden und Würde aufzubauen.

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